Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma Vitales Wasser
– gesetzlich vertreten durch Heiko Willenbrock –
§1 Geltungsbereich
a) Verträge, Lieferungen, Leistungen und Angebote der Firma Getränke Vertrieb Willenbrock (nachfolgend „wir/uns“ oder „VITALES Wasser“ genannt) erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Geschäftsbedingungen. Diese gelten somit auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch dann wenn sie nicht noch einmal ausdrücklich vereinbart werden. Spätestens mit der Entgegennahme der Ware / Leistung durch den Kunden gelten diese Bedingungen als angenommen. Wir widersprechen hiermit allen Gegenbestätigungen des Kunden.
b) Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen sind nur wirksam, wenn wir diese ausdrücklich schriftlich bestätigen.
c) Mündliche Nebenabreden, z.B. Änderungen der Lieferbedingungen oder Zahlungsbedingungen oder Vereinbarung von Lieferterminen oder -fristen bedürfen der Bestätigung durch uns. Diese Bestätigung ist nur gültig wenn sie schriftlich erfolgt.
§2 Angebote, Vertragsschluß
a) In dem der Kunde eine Bestellung absendet, gibt er ein Angebot im Sinne des § 145 BGB ab. Bestellungen sind nur verbindlich, wenn wir sie bestätigen oder wenn wir ihnen durch Zustellung der Ware nachkommen.
b)Die Annahme erfolgt unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit der bestellten Ware oder Leistung. Sollte es uns nicht möglich sein, das Angebot des Kunden anzunehmen, wird dieser in jedem Fall in elektronischer oder telefonischer Form informiert.
c) Der Vertrag mit uns kommt zustande aufgrund der Bestellung des Kunden durch Ausfüllen des Internet- Bestellformulars oder in dem der Kunde uns das ausgefüllte Bestellformular zusendet und andererseits durch die Ausführung der Bestellung durch uns.
§3 Verfügbarkeitsvorbehalt Angebote sind freibleibend.
Sollten wir nach Vertragsabschluss feststellen, dass die bestellte Ware nicht mehr verfügbar ist oder aus rechtlichen Gründen nicht geliefert werden kann, werden wir den Kunden unverzüglich informieren. Wir können entweder eine in Qualität und Preis gleichwertige Ware anbieten oder vom Vertrag zurücktreten. Bereits erhaltene Zahlungen werden wir umgehend nach Rücktritt vom Vertrag an den Kunden erstatten.
§4 Lieferung,Gefahrenübergang, Versandkosten
a)Die Lieferung erfolgt zu den jeweils im Einzelfall ausgewiesenen Versandkosten. Alle Risiken und Gefahren der Versendung gehen auf den Kunden über, sobald die Ware von uns übergeben worden ist und der Kunde Unternehmer ist.
§5 Lieferfristen
a)Angaben über die voraussichtliche Lieferfrist sind unverbindlich, soweit dem Kunden nicht im Einzelfall eine schriftliche verbindliche Zusage erteilt wird.
b) Sollten wir, durch Ereignissen, die wir nicht zu verantworten haben, uns nicht an die mit dem Kunden vereinbarte Lieferfrist halten können, sind wir berechtigt mit dem Kunden eine neue Lieferfrist zu vereinbaren.
§6 Eigentumsvorbehalt Die gelieferte Ware bleibt bis zur Bezahlung des Kaufpreises und Tilgung aller aus der Geschäftsverbindung bestehenden und zukünftig entstehenden Forderungen, gleich aus welchem Rechtsgrund, als Vorbehaltsware unser Eigentum. Wir sind berechtigt, den Eigentumsvorbehalt durch einfache Erklärung geltend zu machen.
§7 Preise und Zahlungsbedingungen
a) Es gelten die Preise der zum Zeitpunkt der Anlieferung gültigen Preisliste.
b) Die Preise verstehen sich ab Betriebssitz der Firma Getränke Vertieb Willenbrock, inklusive Mehrwertsteuer.
c) Wir liefern nur gegen Rechnung, Barzahlung bei Lieferung oder Vorkasse. Bei Lieferung gegen Rechnung sind alle Rechnungsbeträge spätestens mit Auslieferung der Ware fällig und spätestens 7 Tage nach diesem Zeitpunkt und Zugang der Rechnung zu zahlen.
d) Zahlt der Kunde nach spätestens 7 Tagen die Rechnung/Ware nicht, befindet er sich automatisch im Verzug. Wir sind in diesem Falle berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem Basiszinssatz zu fordern. Die Verzugszinsen fallen bei Überschreitung des Zahlungsziels auch ohne Mahnung an.
§8 Rückgaberecht, Reklamationen, Mängel
a) Der Kunde habt das Recht, die Ware bis zu 14 Tagen nach Erhalt zurüchzugeben. Sollte der Kunde von diesem Recht Gebrauch machen wollen, so hat er uns rechtzeitig schriftlich davon in Kenntnis zu setzen oder die Ware innerhalb von 14 Tagen an uns zurückzusenden. E-Mail: info at VITALES-Wasser punkt com
b) Der Kunde ist verpflichtet uns evt. Reklamationen der Ware schriftlich innerhalb von 14 Tagen an E-Mail: info at VITALES-Wasser punkt com mit zu teilen. Bei Reklamationen innerhalb von 14 Tagen liefern wir dem Kunden auf Wunsch, kostenlos Ersatz oder erstatten den Preis für die reklamierte Ware.
c) Offensichtliche Mängel oder Transportschäden müssen innerhalb einer Frist von 5 Tagen gerügt werden.
§9 Schadenersatz Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen, es sei denn, wir haften wegen Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Dieser Ausschluss gilt nicht für Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz.
§10 Datenschutz und Geheimhaltung
a) Die für die Geschäftsabwicklung notwendigen Daten des Kunden werden von uns vertraulich behandelt, gespeichert und im erforderlichen Rahmen der Ausführung der Bestellung gegebenenfalls an verbundene Unternehmen und Zusteller weitergegeben, bzw. an Banken zur Abrechnung. Der Kunde erklärt sich ausdrücklich mit dieser Regelung, durch Abgabe einer Bestellung an uns, einverstanden.
b) Für unverschlüsselt im Internet übermittelte Daten ist eine Vertraulichkeit nicht gewährleistet. Auf Wunsch des Kunden wird ein Verschlüsselungsverfahren (PGP) verwendet.
c) Alle Mitteilungen sind in deutscher Sprache zu formulieren.
§11 Verschiedenes
a) Abweichende Vereinbarungen bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für den Verzicht auf das Formerfordernis.
b) Auf das Vertragsverhältnis zwischen uns und dem Kunden sowie auf die jeweiligen Geschäftsbedingungen findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Die Anwendung von UN-Kaufrecht wird ausgeschlossen.
c) Erfüllungsort für Zahlungen und Lieferungen ist der Geschäftssitz des Unternehmens (Bremen).
d) Ausschließlicher Gerichtsstand ist das Amtsgericht unseres Geschäftssitzes soweit der Kunde ein Kaufmann im Sinne des HGB oder einer Körperschaft des öffentlichen Rechts ist oder der Kunde keinen Gerichtsstand in der Bundesrepublik Deutschland hat. Wir haben das Recht, auch am Sitz des Kunden zu klagen.
e) Vertragssprache ist deutsch.
§12 Poolflaschen
a) Die von uns ausgegebenen Poolflaschen sind ausschließlich für die Lagerung und den Transport von „Levitiertem Trinkwasser“ zu verwenden.
b) Kunden, die von uns Poolflaschen erhaltenen haben, verpflichten sich gleichzeitig diese Poolflaschen ausschließlich für den Transport und die Lagerung von „Levitiertem Trinkwasser“ zu verwenden.
c) Vitales Wasser ist berechtigt, Kunden die Poolflaschen zweckentfremden, vom Poolsystem auszuschließen und das Poolgeld einzubehalten.
§13 Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise nicht rechtswirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, wird die Gültigkeit dieser AGB im Übrigen nicht berührt. In diesem Fall verpflichten sich die Parteien an Stelle der unwirksamen Regelung eine wirksame Regelung zu vereinbaren, die den mit der unwirksamen Regelung verfolgten wirtschaftlichen Zweck unter Berücksichtigung der gesetzlichen Vorschriften am nächsten kommt. Das Gleiche gilt, soweit der Vertrag eine von den Parteien nicht vorhergesehene Lücke aufweist. Stand: 27.012.2016